GESANGVEREIN LIEDERKRANZ 1858 FREISBACH e. V.
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Die hier gebotene Information ist nicht kommerziell ausgerichtet. Sie soll

lediglich allen Interessierten einen Einblick in das Vereinsleben geben.

 

Kreisverwaltung
Germersheim
19.03.2020
Allgemeinverfügung
der Kreisverwaltung Germersheim
Zur Konkretisierung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zu weiteren
kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2
-Infektionen in Rheinland-Pfalz
Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Es muss alles dafür getan
werden, eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Deshalb sind erhöhte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der
Verbreitung erforderlich.
Nach § 28 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) wird folgende Allgemeinverfügung erlassen:
1. Zu schließen sind:
a. Alle Gaststätten, Imbisse, Bistros, Eisdielen, mobile Eisverkaufsstellen, Cafés, Bars, Clubs,
Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen,
b. Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen,
c. Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten
(drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und
ähnliche Einrichtungen,
d. der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und
Spaßbäder, Fitnessstudios, Saunen, Solarien, Sonnenstudios und ähnliche Einrichtungen, wie
z.B. auch Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege, Tattoostudios,
Piercingstudios, Wellness- und Spa-Angebote, Frisöre und Barber-Shops,
e. Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center,
f. Spielplätze.
2. Diese Regelung gilt nicht für Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und
Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und
Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und
Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter
Auflagen zur Hygiene (z.B. Bereitstellung von Desinfektionsmittel) und zur Steuerung des Zutritts, um
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Warteschlangen zu vermeiden (z.B. Einlasskontrollen). Dienstleister und Handwerker können weiterhin
ihre Tätigkeit ausüben, sofern sie die erforderlichen Schutzmaßnahmen gewährleisten können. Alle
Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der hygienischen Anforderungen
geöffnet.
Jeder der oben genannten Betriebe hat sicherzustellen, dass alle erforderlichen Hygienemaßnahmen
durchgeführt werden. Hierzu sind ggf. Einlasskontrollen erforderlich sowie ausreichende Abstände
(mind. 1,50 m) zur Vermeidung von Schlangen- und Pulkbildung einzuhalten. Es muss gewährleitet
sein, dass für die Mitarbeiter ausreichend Gelegenheit zum Händewaschen und Desinfizieren besteht.
Die Kunden sind auf die Nutzung der bargeld- bzw. kontaktlosen Bezahlmöglichkeiten hinzuweisen.
Im Kassenbereich sind an jeder Kasse Hinweise auszuhängen, die auf den erforderlichen Abstand zu
Mitkunden oder den Verkäuferinnen und Verkäufern hinweisen.
Soweit erforderlich sind Markierungen im Bereich der Kassenschlangen anzubringen, um den
Mindestabstand zwischen den Kunden sicherzustellen.
Bei großen Kundenansammlungen ist das Geschäft erforderlichenfalls vorübergehend zu schließen, um
große Warteschlangen vor den Kassen zu vermeiden. Sollte sich daraufhin ein Pulk vor der
Eingangstüre bilden, sind die Kunden darauf hinzuweisen, diesen aufzulösen.
Im Bereich Obst und Gemüse sowie der Backwaren sind zusätzliche Hinweise zur Benutzung von
Handschuhen und/oder Zangen auszuhängen. Einweghandschuhe und Zangen sind in ausreichender
Zahl vorzuhalten.
An den Kassen sind geeignete Spuckschutzeinrichtungen anzubringen oder andere geeignete
Maßnahmen zum Schutz der Kassiererinnen und Kassierer zu treffen.
Die Maßnahmen sind dem jeweiligen Betrieb und der Betriebsgröße anzupassen.
Sind diese Maßnahmen in dem Betrieb nicht umzusetzen, ist der Betrieb zu schließen.
3. Der Zugang zu Mensen und Hotels ist zu beschränken und nur unter der Auflage zulässig, dass
Hygienevorschriften eingehalten und Hinweise ausgehängt werden, die Besucherzahl reglementiert
wird und die Abstände zwischen den Tischen 2 Meter betragen. Es dürfen höchstens vier Personen
gleichzeitig an einem Tisch sitzen. In Hotels bzw. deren Gasträumen dürfen nur die dort
zulässigerweise übernachtenden Personen (siehe Nr. 4 nicht touristisch) bewirtet werden.
4. Übernachtungsangebote im Hotelgewerbe sowie in Ferienwohnungen sind nur zu notwendigen und
ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken zulässig. Gleiches gilt für Camping- und
Wohnmobilstellplätze.
5. Die Durchführungen von Blutspendeterminen sind weiterhin erlaubt. Dabei sind die unter Beachtung
der der Pandemielage angepassten besonderen hygienischen Vorkehrungen zu treffen und ggf. Auflagen
zu erteilen. Insbesondere sind bei Blutspendeterminen die Kontakte auf ein Minimum zu begrenzen und
die Verweildauer der Spender ist möglichst gering zu halten. Es ist sicherzustellen, dass Spender, die
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einen Anhalt für einen Infekt bieten, bereits zu Beginn erkannt werden und den Termin umgehend
verlassen.
6. Verboten sind
a. Zusammenkünfte in Vereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die
Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen
und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich (auch Fahrschulen und
Prüfungseinrichtungen) sowie Reisebusreisen,
b. Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer
Glaubensgemeinschaften.
7. Veranstaltungen sind untersagt. Ein Ausnahmevorbehalt ist nicht zulässig.
8. Das Verbot gilt auch für ambulante Pflegeeinrichtungen, wie z.B. Tagesförderstätten. Zur Betreuung der
Menschen, die bei ihren Kindern oder sonstigen Angehörigen leben und die wichtige Berufe zur
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Grundversorgung der Bevölkerung
haben, ist eine „Notbetreuung“ sicherzustellen. Dies gilt auch, wenn die Kinder bzw. Angehörigen
kurzfristig nicht in der Lage sind, die Betreuung ihrer Angehörigen zu gewährleisten. Sofern die
Besucherin/der Besucher der Tagesförderstätte in einer besonderen Wohnform lebt, ist die Schließung
der Tagesförderstätte mit diesem Träger zu kommunizieren.
9. Die Maßnahmen nach Ziff. 1 bis 8 gelten ab 20. März 2020, 0:00 Uhr.
10.Auf die Bußgeldvorschrift des § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG sowie die Strafvorschrift des § 74 IfSG wird
hingewiesen.
11.Diese Allgemeinverfügung gilt am Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben und tritt mit
ihrer Bekanntgabe in Kraft.
12.Die Maßnahmen sind bis 19. April 2020 befristet.
13.Durch diese Allgemeinverfügung wird die Allgemeinverfügung vom 17.03.2020- veröffentlicht im
Amtsblatt des Landkreises Germersheim Nr. 11 ersetzt.
Begründung
Vor dem Hintergrund der weiter steigenden Infektionszahlen in den vergangenen Tagen und der sehr
dynamischen Entwicklung ist es erforderlich, weitere kontaktreduzierende Maßnahmen zu ergreifen, um die
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Ausbreitungsdynamik zu unterbrechen. Die Maßnahmen dieser Allgemeinverfügung sind geeignet zu einer
weiteren Verzögerung der Infektionsdynamik beizutragen.
Die Kreisverwaltung hat als zuständige Behörde im Sinne des Infektionsschutzgesetzes dafür Sorge zu tragen,
dass notwendige Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 getroffen werden.
Durch den vorherrschenden Übertragungsweg von SARS-CoV-2 über Tröpfchen, z.B. durch Husten, Niesen und
durch teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen kann es zu Übertragungen von Menschzu-
Mensch kommen. Rheinland-Pfalz grenzt an mehrere Risikogebiete bzw. besonders betroffene Gebiete (im
Norden Kreis Heinsberg, Nordrhein-Westfalen, im Süden an die Region Grand Est), in denen die Krankheit
besonders häufig auftritt.
Bei größeren Menschenansammlungen lässt sich die Gefahr einer Virusübertragung angesichts des aktuellen
Verlaufs an Infektionen mit SARS-CoV-2 nicht sicher beurteilen. Dafür spricht die heterogene, nicht vollständig
zu überblickende Zusammensetzung und Herkunft der Teilnehmenden sowie die bei solchen
Menschenansammlungen regelmäßig zu befürchtende Durchmischung und Nähe der Teilnehmenden. Darüber
hinaus wird bei einer höheren Teilnehmerzahl eine vollständige und zuverlässige Erfassung der für eine etwaige
Rückverfolgung der Teilnehmenden notwendigen persönlichen Daten schwer zu gewährleisten sein.
Zu Ziff. 1 - 5
Die Maßnahmen sind erforderlich, da damit zu rechnen ist, dass hier eine Vielzahl von Menschen
aufeinandertrifft und eine weitere Übertragung der Krankheit ermöglicht wird.
Um die Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten, ist es erforderlich, dass die in Ziffer 2 genannten
Einrichtungen geöffnet bleiben. Dabei soll der Aufenthalt zur Deckung des dringenden oder täglichen Bedarfs
ermöglicht werden. Die Gaststätten mit entsprechenden Sitzmöglichkeiten dienen diesem Bedarf nicht zwingend,
da für Speisen und Getränke auch Lieferdienste eingerichtet werden können. Es gibt bereits zahlreiche
Lieferdienste für zubereitete Speisen, die den zwingenden Bedarf abdecken können.
Es wird davon ausgegangen, dass mobile Eisverkaufsstellen die hygienischen Anforderungen nicht
vollumfänglich erfüllen können und auch eine Pulkbildung nicht vermieden werden kann.
Zu Ziff. 6
Regelmäßig werden auf größeren Veranstaltungen auch vulnerable Gruppen (insbesondere ältere Menschen,
Menschen mit Vorerkrankungen oder geschwächtem Immunsystem) in nicht unerheblicher Zahl zu erwarten
sein. Ebenso kann nicht sicher gewährleistet werden, dass insbesondere die notwendigen Hygieneanforderungen
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durchweg eingehalten werden, selbst wenn diese im Vorfeld der Veranstaltung dem Veranstalter im Wege der
Auflage aufgegeben wurden.
Es erscheint daher sachgerecht, von einer Durchführung von Veranstaltungen abzusehen.
Der Veranstaltungsbegriff ist dabei grundsätzlich weit zu fassen. Er umfasst sämtliche öffentliche und nichtöffentliche
Ansammlungen von Menschen an einem gemeinsamen Ort. Die Allgemeinverfügung bezieht sich
auch auf sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen.
Hierunter fallen auch Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz.
Zu Ziff. 8
Es wird auf das Schreiben des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie verwiesen.
Gemäß der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 14/2530) ermöglicht § 28 Abs. 1 IfSG die Anordnung von
Maßnahmen gegenüber einzelnen wie mehreren Personen. Bei Menschenansammlungen können
Krankheitserreger besonders leicht übertragen werden. Deshalb ist hier die Einschränkung von Freiheitsrechten
in speziellen Fällen gerechtfertigt.
Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit ist die Allgemeinverfügung zeitlich befristet.
Die Kreisverwaltung ist nach § 2 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes (GVBl.
2010, 55) die zuständige Behörde im Sinne des IfSG und nach § 28 Absatz 1 Satz 2 IfSG für den Erlass von
Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten zuständig.
Die Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar nach § 28 Absatz 3 IfSG in Verbindung mit § 16
Absatz 8 IfSG. Rechtsbehelfe haben somit keine aufschiebende Wirkung.
Bekanntmachungshinweise
Die Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben (§ 1 Absatz 1
Landesverwaltungsverfahrensgesetz (GVBl. 1976, 308) in Verbindung mit § 41 Absatz 4 Satz 4 VwVfG).
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist bei der Kreisverwaltung Germersheim, Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim einzulegen.
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Der Widerspruch kann schriftlich oder nach Maßgabe des § 3 a Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
oder zur Niederschrift bei der Kreisverwaltung Germersheim, Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim erhoben
werden.
Bei der Verwendung der elektronischen Form (§ 3 a Abs. 2 VwVfG) sind besondere technische
Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Homepage der Kreisverwaltung (www.kreisgermersheim.
de) unter dem Punkt Impressum aufgeführt sind.
gez.
Dr. Fritz Brechtel
Landrat

BILD Chorleiter Mussikdirektor Rainer Diehl

Chorleiter/Musikdirektor Rainer Diehl

Träume sind stärker/Das verlorene Paradies -  beide Lieder von den Schürzenjägern.

 

Freiheit/Es geht mir gut - Lieder von Westernhagen.

 

Ihr von Morgen von Udo Jürgens

 

Chiquitita Deutscher Text von Michael Kunze

 

hier die neuen Lieder:
1. Lied des Volkes....aus dem Musical LES MISERABLES
2. Der Freundschaft Band......von Edvard Elgar
3. Lass die Sonne in dein Herz...von der Gruppe WIND
4. Wir singen für dich.....SWING vom Broadway ...von Hans Jürgen Kuhn
5. Felicita.....Von Albano und Romina Power

 

Drei weitere folgen noch…………………………

 

 

Hast Du Lust in einem Chor zu singen?? - Wenn ja, dann melde Dich einfach und komm vorbei!!

 

 

Termin: Dienstagsabends
 Uhrzeit: 18:15 bis 19:45 Uhr
Treffpunkt: Sport- und Kulturhalle Freisbach

Jahnstrasse 19
Schnupper doch einfach mal bei uns rein.
Wir freuen uns auf Dich!!

Geselligkeit hat im Vereinsleben einen hohen Stellenwert

 

 

Sponsoren für unser Konzert am 26.09.2020 in der Freisbacher Kirche

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